Vor dem Hintergrund der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) gab es am Samstag den 18. Februar 2023 mindestens drei Demonstrationen in der Münchner Innenstadt. Auf dem Marienplatz versammelte sich vorwiegend links geprägtes Publikum, Verbände wie “Xeta Sor” und vereinzelte Anhänger kommunistischer Parteien unter dem Motto “Verhandeln statt Schießen”. Gekommen waren einige Hundert Teilnehmer.
Die Teilnehmer protestierten vorwiegend gegen Krieg und NATO. In einem Statement von Xeta Sor heißt es:
“Jedes Jahr treffen sich in München Waffenhändler, Regierungen und Staatsvertreter, um über Kriegsstrategien zu diskutieren, neue Kriege zu planen und neue Rüstungsverträge abzuschließen. Die diesjährige Konferenz, die sich Sicherheitskonferenz nennt und auf der Kriegsherren und Diktatoren reichlich vertreten waren, war geprägt von der Situation in Ländern wie Mali, Ukraine, Jemen, Kurdistan, Syrien, Irak und Afghanistan, wo die imperialistischen Besatzungen und Kriege weitergehen. Während die Kriegstreiber drinnen neue Verbrechen planten, gab es draußen Proteste von Antikriegsdemonstranten.
[…]
In den Reden wurden die Nato, die USA und die EU, Russland und die Türkei für ihre Kriegs- und Massakerpolitik scharf kritisiert und ein sofortiges Ende aller ungerechten und ausplündernden Kriege gefordert.”
Auf dem Odeonsplatz hatten sich ca. 1.000 Menschen für die Unterstützung der Regierungspolitik zur Ukraine eingefunden. Geprägt war die Versammlung von ukrainischen und vereinzelten amerikanischen Flaggen. Die Teilnehmer standen Verhandlungen skeptisch gegenüber und forderten mehr Waffen. Am Tag zuvor hatte der Vizeregierungschef der Ukraine Streumunition und Phosphor-Brandbomben ins Spiel gebracht. Parteiprominenz von B90/Grüne trat als Redner auf – ausgerechnet vor der geschichtsträchtigen Feldherrenhalle.
Angekündigt waren Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne).
Die zahlenmäßig größte Demo an diesem Samstag fand auf dem Königsplatz unter dem Motto “Macht Frieden” statt. Für die Versammlung mit anschließendem Aufzug fanden sich mindestens 20.000 Teilnehmer ein. Die Forderungen waren u.a. Friedensverhandlungen, ein Ende der Aufrüstung und ein Stopp der Lieferung von Waffen und Kriegsgerät.
Aufgerufen zu dem Protest hatten verschiedene Gruppen aus der Zivilgesellschaft. Teilnehmer kamen u.a. aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Einige Impressionen von der Versammlung auf dem Königsplatz:
Weitere Fotos vom Aufzug durch die Münchner Innenstadt:
