Zensur am Beispiel RT deutsch

Mit Beginn von Corona im Jahr 2020 ist zu beobachten wie Zensur wieder einmal in der Geschichte als Werkzeug der Regierenden im Kampf um mediale Narrative genutzt wird. Selbstverständlich ist das in der Lesart der Regierenden nur zu unserem Besten: Denn der Geist des braven Bürgers muss vor verwirrenden Einflüssen und gar falschen Dingen geschützt werden. Schutzlos wäre er sonst Lügen und Propaganda ausgeliefert.

Natürlich verbietet Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes Zensur – aus gutem Grund. Im Wortlaut heißt es darin:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Als „Rechtsgrundlage“ für das Handeln hatte man bisher eine Art „totalitäres Hausrecht“ ersonnen: Es könne doch ganz einfach eine Medienplattform (z.B. Twitter, Facebook, etc.) darüber entscheiden, ob und ggf. welche Grundrechte dort gerade gelten. Gerne unter Bezug auf andere Medienangebote, die sich selbst als „Faktenchecker“ bewerben, kann dann alles blockiert und gelöscht werden was nicht ins Konzept paßt. Parallel dazu versucht man auch das Gesagte selbst zu diskreditieren: Da wird Kritik kurzerhand zu „unerlaubter Hassrede“ und der Sagende zum „Nazi“ umdeklariert. Die Deutungshoheit darüber liegt natürlich bei Medien und Regierenden – denn Ungeimpften in Funk und Fernsehen allerhand Scheußlichkeiten an den Hals zu wünschen, das fällt offenbar nicht in diese Kategorie bzw. Hass und Volksverhetzung. Das darf der brave Bürger machen.

Mit der Eskalation des Konfliktes in der Ukraine zieht die Spirale der Zensur erneut an. Inzwischen werden in der EU sog. DNS-Sperren errichtet um unliebsame Medien zu blockieren. Ein Vorgehen das bislang nur aus China und totalitären Staaten bekannt war – und ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz. Am Beispiel von RT deutsch wird damit versucht die russische Sicht auf den Konflikt aus der medialen Landschaft zu entfernen. Wie in jedem Konflikt in der Geschichte beobachtet man ein interessantes Phänomen: Die eigene Regierung, stets im Besitz der Wahrheit, möchte diese nur verbeiten, während andere „böse Regierungen“ nur üble Propaganda betreiben wollen.

Nachdem die Adresse von RT deutsch de.rt.com bereits seit längerem in der EU mit einer DNS-Sperre unzugänglich gemacht wurde, wurden vor wenigen Tagen weitere DNS-Sperren auf weniger bekannte alternative Adressen wie rtde.team eingerichtet, die bislang noch genutzt werden konnten. Außerhalb der EU wie z.B. in der Schweiz funktionieren diese Adressen weiterhin problemfrei. Dass es sich um sog. DNS-Sperren handelt, kann durch Wechsel auf alternative DNS-Server geprüft werden:

 

Das obige Beispiel wechselt auf einem Android Mobilgerät auf einen alternativen DNS-Server (hier von Cloudflare), womit auch RT deutsch in der EU wieder zugreifbar wird. Unabhängig vom DNS-Server kann über die IP direkt auf die jeweilige Internetseite zugegriffen werden, wofür eine Ausnahme für das SSL Zertifikat zu bestätigen ist:

Services wie ipvoid.com helfen den Namen einer Internetseite in deren IP Adresse(n) aufzulösen. Im Fall von RT deutsch lauten die IP-Adressen übrigens 89.191.237.195 und 185.79.236.191. Eine DNS-Sperre verhindert nur die erfolgreiche Übersetzung des Namens einer Internetseite in deren IP, sodass der Zugriff per IP trotz einer solchen DNS-Sperre immer möglich bleiben wird.