News 04.10.2021

  • EU-Kommission und Zensur: Neue Unternehmen (z.B. vimeo) wollen Zensur unterstützen. Nach Pressemitteilung seien „erhebliche zusätzliche Anstrengungen erforderlich, um die Flut schädlicher Desinformation einzudämmen“. Seit August 2020 veröffentlicht die EU-Kommission Berichte über das „COVID-19 disinformation monitoring programme“ welches u.a. das Ziel verfolgt, Informationen zu Impfstoffen zu bekämpfen, die nicht den offiziellen Verlautbarungen entsprechen.
  • Griechenland mit Schlag gegen die freie Presse: Neufassung von Artikel 191 § 1 sieht mindestens 3 bis 6 Monate Haft für „Falschmeldungen“ vor, wobei die Definition nach Journalistenverband Esiea völlig unklar bleibt (Quelle). Journalisten vermuten als Motiv Einschüchterung, um zu erreichen, dass nur noch regierungskonforme Narrative verbreitet werden.
  • Krankenhaus in North Carolina (USA) entläßt 175 medizische Angestellte, die sich gegen die Spritze entschieden haben. United Airlines entläßt 593 ungeimpfte Angestellte.
  • USA: Härtere Strafen für Wahlbetrug gefordert (Quelle). Beim Arizona Election Audit war zuletzt Betrug bei der Präsidentschaftswahl 2020 in wahlentscheidendem Umfang aufgedeckt worden. In weiteren US Bundesstaaten sind inzwischen Audits anhängig.
  • So sieht Corona in Australien aus